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Seit dem 25. Mai 2018 kommen die neuen Datenschutzregeln der EU zur Anwendung. Die Umsetzung der Regelungen der Datenschutzgrundverordnung wirft nach wie vor viele Fragen auf. Insbesondere die Frage, welche Daten im Rahmen der Hilfsmittelversorgung nun (mit oder ohne Datenschutzerklärung der Patienten) konkret erfasst bzw. an Dritte weitergegeben werden dürfen, scheint trotz z. T. intensiver Befassung mit dem Thema nicht immer hinreichend klar zu sein.

Vor diesem Hintergrund wird im Folgenden die Sach- und Rechtslage, wie sie für die Leistungserbringer im Gesundheitswesen für den Bereich der Hilfsmittelversorgung relevant ist, zusammengefasst.

Bitte beachten Sie, dass diese Zusammenfassung der Information dient und keine Rechtsberatung im eigentlichen Sinne darstellt. Es kann keine Haftung für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der in dieser Information dargestellten Sachverhalte übernommen werden. Mit dieser Zusammenfassung wird lediglich allgemein die Problematik des „Datenschutzes“ in Bezug auf die „Hilfsmittelversorgung“ beleuchtet. Weitere relevante Aspekte, wie z. B. die Gestaltung der Homepage, etwaige Anpassungen für EDV-Prozesse u. ä. werden hier nicht thematisiert. Es ist daher – soweit noch nicht geschehen – erforderlich, dass für jedes Unternehmen im Einzelfall sämtliche Prozesse mit Fachleuten bewertet und die konkreten Umsetzungsmassnahmen individuell abgestimmt werden.

Das eDossier besteht aus zwei Dateien. Zum einem einen PDF, welches die Auswirkungen des DSGVO beschreibt. Zum anderen einer Word Datei mit Musterformularen.